Berufung von LPKF im Rechtsstreit um chinesisches LDS-Patent zurückgewiesen LPKF Laser & Electronics AG / Schlagwort(e): Sonstiges 07.05.2013 18:13 Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung nach § 15 WpHG, übermittelt durch die DGAP - ein Unternehmen der EquityStory AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich. Garbsen, 7. Mai 2013 - Ein chinesisches Berufungsgericht hat im Rechtsstreit um die Wahrung des Patents der LPKF Laser & Electronics AG für die Laser-Direkt-Strukturierung (LDS) in China das von LPKF eingelegte Rechtsmittel zurückgewiesen. Das Urteil des Berufungsgerichts vom 2. Mai 2013, mit dem die vorangegangene Nichtigkeitserklärung des LDS-Patents in China bestätigt wurde, liegt LPKF nun vor. LPKF hält das Urteil in der Sache für nicht richtig und prüft weitere Rechtsmittel, um eine Wiederaufnahme des Verfahrens zu erwirken. Durch den Verlust des Patents in China wären die Produktion und der Vertrieb von gefälschten LDS-Bauteilen innerhalb Chinas legal. Der weitaus überwiegende Teil der in China produzierten LDS-Bauteile wird aber in Länder exportiert, in denen der LDS-Patentschutz von LPKF ohne Beeinträchtigung fortbesteht. Damit können auch weiterhin nur original LDS-Bauteile außerhalb Chinas legal exportiert werden. LPKF wird die Einhaltung des LDS-Patents außerhalb Chinas auch in Zukunft durchsetzen und Verstöße verfolgen. Die Aktien der LPKF Laser & Electronics AG notieren im TecDAX der Frankfurter Wertpapierbörse (ISIN 0006450000). 07.05.2013 Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche Meldepflichten, Corporate News/Finanznachrichten und Pressemitteilungen. DGAP-Medienarchive unter www.dgap-medientreff.de und www.dgap.de Sprache: Deutsch Unternehmen: LPKF Laser & Electronics AG Osteriede 7 30827 Garbsen Deutschland Telefon: +49 (0) 5131 7095-0 Fax: +49 (0) 5131 7095-95 E-Mail: investorrelations@lpkf.com Internet: www.lpkf.com ISIN: DE0006450000 WKN: 645000 Börsen: Regulierter Markt in Frankfurt (Prime Standard); Freiverkehr in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart Ende der Mitteilung DGAP News-Service |